Produktentwicklung und Schutz von geistigem Eigentum durch Patente

Erfolgreiche Unternehmen wissen, dass die Markteinführung innovativer neuer Produkte Grundvoraussetzung ist, um Mitbewerber auszustechen und zukünftige nachhaltige Erträge zu sichern.  Sie investieren daher unzählige Arbeitsstunden und hohe Beträge in die Untersuchung und Innovation in Form von Konzeptmodellen. Unternehmen müssen sich der Risiken im Zusammenhang mit der Entwicklung und gemeinsamen Nutzung von Konzeptmodellen mit globalen Konstruktionsteams bewusst sein, um ihren wichtigsten Besitz zu schützen: ihr geistiges Eigentum.

Der Verlust von geistigem Eigentum ist eine Bedrohung, die durch das Wesen der kollaborativen Konstruktion noch verstärkt wird, die häufig in weltweit verteilten Konstruktionsteams erfolgt. Weitere erschwerende Faktoren sind die zunehmende Auslagerung von Konstruktionstätigkeiten in Länder, in denen der Schutz von geistigem Eigentum laxer gehandhabt wird, und die zunehmende Mobilität der Arbeitnehmer. Es ist daher unerlässlich, Strukturen, Geschäftsprozesse und Technologien für eine Zusammenarbeit unter Berücksichtigung des Schutzes des geistigen Eigentums zu implementieren.

Eine weitere Möglichkeit, wie Hersteller die Gefahren von Urheberrechtsverstößen mindern können, ist der Einsatz von PLM-System (Produktlebenszyklus-Management), mit denen Unternehmen ein zentrales Repository oder Depot schaffen können, in dem Daten aus mehreren Systemen in der erweiterten globalen Lieferkette sicher aufbewahrt werden können. Die PLM-Plattform wird zum Mechanismus für den Austausch von Produktdaten zwischen den Mitgliedern des erweiterten Konstruktionsteams.

Verstöße gegen Schutzrechte bei der Konzeptentwicklung vermeiden

Umgekehrt müssen Produktentwickler bei der Entwicklung neuer Produkte vorsichtig sein, um nicht gegen Schutzrechte anderer zu verstoßen. Stellen Sie sich nur vor, Sie stecken viel Arbeit und Mühe in die Entwicklung eines neuen Produkts, nur um später herauszufinden, dass ein Mitbewerber ein Patent auf eine verwendete Technologie hat und das neue Produkt deshalb nicht realisiert werden kann. Patentrechtsfälle sind ein teures und riskantes Unterfangen mit ungewissem Ausgang. Vorbeugung ist daher angesagt.

Um ihr Risiko zu senken, müssen Unternehmen vor der Einführung eines neuen Produkts und oft sogar schon vor Beginn einer neuen Forschungsrichtung, die zur Entwicklung eines neuen Produkts führen könnte, versuchen, sich die Ausübungsfreiheit (Freedom to Operate, FTO) zu sichern. Dadurch wird sichergestellt, dass die kommerzielle Herstellung, Vermarktung und Verwendung des neuen Produkts, Prozesses oder der neuen Dienstleistung nicht gegen die geistigen Eigentumsrechte anderer verstößt. Alles beginnt mit der Suche nach Patenten oder Patentanträgen sowie der Konsultation mit einem Rechtsberater darüber, ob ein Produkt möglicherweise gegen vorhandene Patente anderer verstoßen könnte. Viele Unternehmen übertragen diese Tätigkeit an privatrechtliche oder Patentanwaltskanzleien, die FTO-Analysen anbieten.

Hat ein Unternehmen ein Patent erhalten, ist es maximal 20 Jahre lang geschützt, sofern es während des gesamten Zeitraums durch pünktliche Zahlung der Patentgebühren an das zuständige Patentamt aufrechterhalten wird. Nach dem Erlöschen gilt das Patent als öffentlicher Besitz und kann von jedem beliebig genutzt werden.

Stellt sich bei der Patentrecherche heraus, dass Ihre Ausübungsfreiheit durch vorhandene Patente eingeschränkt wird, haben Sie folgende Möglichkeiten:

Kauf oder Lizenzierung des Patents. Bei der Lizenzierung erhalten Sie vom Patentinhaber die schriftliche Genehmigung, die patentierte Technologie für die angegebenen Bereiche, in den angegebenen Märkten und für den angegebenen Zeitraum zu nutzen. Das ist wahrscheinlich auch die einfachste Möglichkeit, den Weg für die Vermarktung Ihrer neuen Technologie oder Ihres neuen Produkts frei zu machen.

Lizenzvereinbarung auf Gegenseitigkeit . Bei einer Lizenzvereinbarung auf Gegenseitigkeit gewähren sich zwei Unternehmen gegenseitig Lizenzen für die Nutzung bestimmter Patente der anderen Partei. Voraussetzung ist, dass beide Unternehmen über geschützte Patente verfügen, die für potenzielle Lizenzierungspartner von Nutzen sind.

Alternative Entwicklung. Bei dieser Alternative wird in der Forschung gezielt gegengelenkt oder es werden Änderungen am Produkt vorgenommen, um Verstöße gegen die Patente anderer zu vermeiden.

Patentpools. Bei einem Patentpool legen zwei oder mehr Unternehmen in ähnlichen Technologiebereichen ihre Patente in einen Pool, um eine Art Clearingstelle für Patentrechte zu bilden.

Schutz von unternehmenseigenem Ingenieurswissen

Wenn die Patentsuche keine Patente zutage fördert, die den Marktzugang blockieren könnten, haben Unternehmen die Möglichkeit, sich größere Handlungsfreiheit zu verschaffen, indem sie einen Patentschutz beantragen, statt die Technologie als Geschäftsgeheimnis zu behandeln. Welche Strategie auch gewählt wird, um die Gefahr potenziell riskanter und teurer Patentrechtsverfahren einzudämmen: Alle Unternehmen, die neue Produkte entwickeln, müssen ihr Risiko – sowohl bezüglich möglicher Verstöße als auch im Hinblick auf den Schutz ihres eigenen geistigen Eigentums – frühzeitig im Entwicklungsprozess abwägen. In manchen Fällen reichen geringfügige Produktanpassungen oder die Zahlung einer geringen Lizenzgebühr an den Patentinhaber schon aus, um Streitigkeiten zu vermeiden.

Bild: Adam Tinworth

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